Antrag: Digitale Fraktionssitzungen

Am 17. November 2020 stellten wir folgenden Antrag:

Piktogramm vor grünem Hintergrund mit gelber Sonnenblume in der oberen rechten Ecke mit den Wörtern "Antrag gestellt." und einem weißen Blatt mit 3 Haken mit jeweils zwei wagerechten Strichen und einem Stift.

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,

hiermit stellen wir folgenden Antrag mit der Bitte um kurzfristige Umsetzung:

Gemäß den Hinweisen zu aktuellen Verfahren und Vorgehensweisen im weiteren Verlauf der Coronavirus-Epidemie des Ministeriums für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen besteht für die Durchführung von Sitzungen der Fraktionen in den Vertretungen die Möglichkeit, andere Sitzungsformen zu wählen.

So können Fraktionssitzungen im Zuge der Coronavirus-Epidemie zur Vorbereitung der Gremienarbeit zum Beispiel als Telefon- bzw. Videokonferenzen, auch in Form von Online-Sitzungen, durchgeführt werden. Daher sollte die Hauptsatzung eine Regelung über die Durchführung von Online-Fraktionssitzungen, über deren Anzahl sowie über die Gewährung von Sitzungsgeldern für eben diese enthalten.

Sofern die Hauptsatzung der Stadt Hennef eine solche Regelung nicht enthält, sollte sie schnellstmöglich entsprechend angepasst werden.

Mit freundlichen Grüßen
gez. Matthias Ecke, Fraktionsvorsitzender
gez. Astrid Stahn, Fraktionsgeschäftsführerin
gez. Christian Gunkel, Sachkundiger Bürger

und Fraktion

Hier steht der Antrag auch noch zum Download im pdf-Format und zur Ansicht zur Verfügung (nicht barrierefrei):