02.04.2013
Vegetarisches Essen: Unappetitlich??
Hennef. Große Einigkeit herrschte bei den Abstimmungen in der jüngsten Sitzung des Stadtrats. Die Fachausschüsse hatten gut vorberaten. Inhaltlich von Interesse war insbesondere die Erarbeitung eines Lärmminderungsprogramms durch den Flughafen Köln/Bonn. Doch was an Diskussion bei den ordentlichen Tagesordnungspunkten fehlte, wurde bei den Anfragen nachgeholt.
Der Sprecher der Bündnisgrünen, Matthias Ecke, berichtete von der Ablehnung eines Antrages im Ausschuss für Umweltschutz, Dorfgestaltung und Denkmalschutz: Die Grüne Jugend hatte einen "Veggie-Tag" gefordert, an dem etwa an Schulen ausschließlich vegetarische Speisen angeboten werden. Ratsmitglieder hätten dieses Anliegen als Spaß-Antrag bezeichnet. Ecke fürchtete weitere Politikverdrossenheit, würden politisch interessierte junge Menschen vor den Kopf gestoßen. "Das ist schlicht eine Sauerei."
Pipke überrascht
Ecke überraschte Bürgermeister Klaus Pipke mit der Frage, ob er nicht Rats- und Ausschussmitglieder auffordern könne, sich intensiver mit Inhalten solcher Unterlagen auseinanderzusetzen. Zudem wollte er wissen, ob jener Antrag an anderer Stelle oder umformuliert erneut gestellt werden könne.
Beide Fragen verneinte der Verwaltungschef. Das Thema sei durch die Behandlung in dem Ausschuss abschließend behandelt. Das sehe die Geschäftsordnung so vor und das mache auch Sinn, würden doch andernfalls Anträge so lange eingebracht, bis sie die gewünschte Mehrheit hätten.
Zum zweiten Teil räumte Pipke zwar ein, als Bürgermeister "viel zu können". Einflussnahme auf die Arbeit der Ratsvertreter habe er aber nicht, er könne sie nicht dazu zwingen, Anträge zu lesen. Außerdem gehe er davon aus, dass sämtliche Ausschussmitglieder sich auf ihre Beratungen gut vorbereiten. Ausschüsse seien frei in ihrer Beurteilung, die Verwaltung habe die Beschlüsse anschließend auszuführen. Die anderen Ratsvertreter verbaten sich ebenfalls die Unterstellung, sie würden Anträge, über die sie abstimmen, gar nicht kennen. (rvg)Kölner Stadtanzeiger