Verantwortung wahrnehmen, Hennef eine Zukunft geben

Verantwortung wahrnehmen, Hennef eine Zukunft geben

Dies galt und gilt auch weiterhin für die Hennefer Grünen.

In seiner Haushaltsrede am 16.12.2002 machte unser Fraktionssprecher Matthias Ecke dies sehr deutlich.

Insbesondere in Zeiten leerer Kassen müssen grundsätzliche Entscheidungen getroffen werden, denen auch das eine oder andere Prestigeprojekt zum Opfer fällt.

So wird auch der von der Stadtverwaltung und anderen Parteien immer forcierte, von uns Grünen allerdings schon seit langem als zu teuer abgelehnte Straßenneubau im Rahmen des Kanalbaus in naher Zukunft ein Ende finden.

Da viele im Haushalt angeführte Positionen von der Kommunalpolitik nicht beeinflusst werden können, war dem Bemühen, Einsparungen zu treffen, von vornherein eine enge Grenze gezogen, die Spielräume sind sehr gering.

Um mittelfristig die Ausgaben zu senken, wurde deshalb eine ?Sparkommission? gegründet, die Anfang nächsten Jahres ihre Arbeit aufnehmen soll, um in den Folgejahren Einsparungen in Höhe von bis zu 1 Mio. Euro p. a. zu erzielen. Um das kurzfristige Finanzloch zu stopfen wurde allerdings eine Erhöhung von Grund- und Gewerbesteuer nötig. Diese erfolgte dennoch bewusst nur in Höhe der durch die Landesregierung vorgegebenen Anhebung der fiktiven Hebesätze. Destruktive Blockadepolitik, wie sie manche Oppositionsfraktion betreibt,  ist alles andere als ein Weg aus der finanziellen Krise der Stadt.

Im vergangenen Jahr haben wir viel erreicht, genannt werden sollen hier nur die zusätzlichen Öffnungszeiten der Stadtbibliothek, die Errichtung und Eröffnung der Skaterbahn sowie die flächendeckende Einrichtung der ?verlässlichen Grundschule?.

Auch für das nächste Jahr haben wir wieder viele Pläne: Der Lärmminderungsplan und das Radwegekonzept müssen umgesetzt werden, eine langfristig unumgängliche Umgestaltung der Frankfurter Straße sollte frühzeitig geplant werden und der Kampf gegen den Fluglärm geht mit Unterstützung des Grünen Kreis- und Landesverbands in die nächste Runde.

Die Mittel für den Bau der Mehrzweckhalle Söven sind in den Haushalt 2003 eingestellt und Grundstückkauf und Planung der Siegtalschule werden wir politisch vorantreiben.

 

Christian Gunkel

Fraktionsgeschäftsführer